Weitere Entscheidung unten: OLG Oldenburg, 27.01.2004

Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 05.04.2004 - 4 HEs 146/2003, 4 HEs 146/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,24979
OLG Stuttgart, 05.04.2004 - 4 HEs 146/2003, 4 HEs 146/03 (https://dejure.org/2004,24979)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 05.04.2004 - 4 HEs 146/2003, 4 HEs 146/03 (https://dejure.org/2004,24979)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 05. April 2004 - 4 HEs 146/2003, 4 HEs 146/03 (https://dejure.org/2004,24979)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,24979) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Freilassung aus einer Untersuchungshaft wegen Aufhebung des Haftbefehls mangels neuer Tatsachen und mangels rechtzeitiger Fertigstellung eines Sachverständigengutachtens

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2004, 498
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerfG, 12.12.1973 - 2 BvR 558/73

    Untersuchungshaft

    Auszug aus OLG Stuttgart, 05.04.2004 - 4 HEs 146/03
    Die Ausnahmevorschrift des § 121 Abs. 1 StPO, die nur in begrenztem Umfang die Fortdauer der Untersuchungshaft zulässt, ist eng auszulegen (vgl. BVerfGE 36, 264, 271; BVerfG NStZ-RR 2002, 124).

    Mit zunehmender Dauer der Untersuchungshaft vergrößert sich regelmäßig das Gewicht dieses Freiheitsgrundrechts gegenüber dem staatlichen Strafverfolgungsinteresse (vgl. BVerfGE 36, 264; 53, 152).

  • BVerfG, 03.05.1966 - 1 BvR 58/66

    Kommando 1005

    Auszug aus OLG Stuttgart, 05.04.2004 - 4 HEs 146/03
    Das in Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG garantierte Freiheitsgrundrecht des noch nicht verurteilten Beschuldigten ist im Hinblick auf das in ihm angelegte verfassungsrechtliche Beschleunigungsgebot ständig den vom Standpunkt der Strafverfolgung aus erforderlichen und zweckmäßigen Freiheitsbeschränkungen als Korrektiv entgegenzuhalten (vgl. BVerfGE 20, 45).
  • BVerfG, 06.02.1980 - 2 BvR 1070/79

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Aufrechterhaltung eines außer Vollzug

    Auszug aus OLG Stuttgart, 05.04.2004 - 4 HEs 146/03
    Mit zunehmender Dauer der Untersuchungshaft vergrößert sich regelmäßig das Gewicht dieses Freiheitsgrundrechts gegenüber dem staatlichen Strafverfolgungsinteresse (vgl. BVerfGE 36, 264; 53, 152).
  • OLG Hamm, 19.12.2001 - 2 BL 221/01

    Haftprüfung durch das Oberlandesgericht, wichtiger Grund, Fortdauer der

    Auszug aus OLG Stuttgart, 05.04.2004 - 4 HEs 146/03
    Die Ausnahmevorschrift des § 121 Abs. 1 StPO, die nur in begrenztem Umfang die Fortdauer der Untersuchungshaft zulässt, ist eng auszulegen (vgl. BVerfGE 36, 264, 271; BVerfG NStZ-RR 2002, 124).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 27.01.2004 - HEs 2/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,30829
OLG Oldenburg, 27.01.2004 - HEs 2/04 (https://dejure.org/2004,30829)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 27.01.2004 - HEs 2/04 (https://dejure.org/2004,30829)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 27. Januar 2004 - HEs 2/04 (https://dejure.org/2004,30829)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,30829) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • StV 2004, 498
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • VerfGH Berlin, 07.12.2004 - VerfGH 197/04
    Sie betreffen zumeist andere Sachverhalte, etwa die Frage einer Überschreitung der Sechs-Monats-Frist in § 121 StPO bei Verstößen gegen das Beschleunigungsgebot (OLG Oldenburg, Strafverteidiger 2004, 498; ähnlich OLG Stuttgart, Strafverteidiger 2004, 498), der Wiederinvollzugsetzung eines Haftbefehls (OLG Frankfurt, Strafverteidiger 2004, 493) oder der Strafaussetzung einer Reststrafe zur Bewährung (BVerfG, NJW 1998, 2202; BVerfG, NJW 2001, 502).
  • OLG Jena, 26.03.2004 - 1 HEs 9/04

    Haftprüfung

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • OLG Jena, 17.11.2004 - 1 HEs 39/04

    Haftprüfung, besondere

    Letzteres gilt insbesondere dann, wenn nicht ersichtlich ist, dass solche Fachkenntnisse erforderlich sind, über welche nur der beauftragte Sachverständige verfügt (vgl. Beschlüsse des Senats vom 27.01.2004 - Az.: 1 HEs 2/04 - und vom 26.03.2004 - Az.: 1 HEs 9/04 - ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht